CSU vor Ort zum Ladenschlussgesetz für Kleinstsupermärkte
Der CSU Ortsverband Parkstein hat sich kürzlich mit dem Landtagsabgeordneten Dr. Stephan Oetzinger und dem Betreiber des Kleinstsupermarktes "Tante-M" in Parkstein, Herrn Gerullis, über die Funktionsweise des Ladens und die rechtlichen Rahmenbedingungen ausgetauscht.
Der CSU Abgeordnete Dr. Stephan Oetzinger berichtete, dass er sich im bayerischen Landtag für eine rechtssichere Lösung im neuen Ladenschlussgesetz für Kleinstsupermärkte eingesetzt habe. Bislang lag die Entscheidung über die Öffnungszeiten bei den Marktgemeinden, was zu rechtlichen Unsicherheiten und möglichen Klagen führen konnte. Ziel ist es, die flexiblen Öffnungszeiten von Kleinstsupermärkten rechtlich abzusichern und zugleich die Entscheidungshoheit weiterhin bei den Kommunen zu verankern. Durch diese neue Regelung hat der Landtag Rechtssicherheit geschaffen.
Alle Anwesenden waren sich einig, dass Kleinstsupermärkte wie "Tante-M" einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des ländlichen Raumes leisten. Herr Gerullis betonte, dass der Betrieb des Marktes mit sehr wenig Personal möglich sei, sofern die eingesetzte Technik zuverlässig funktioniere.
Der CSU-Ortsvorsitzende Mario Piller sprach im Namen vieler Parksteiner Bürger und betonte, wie froh die Menschen seien, einen solch wertvollen Laden vor Ort zu haben.